Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen, die zwischen
der Kunsthof Eibenstock GmbH, Ludwig-Jahn-Str. 12, 08309 Eibenstock, eingetragen im Handelsregister des (Amtsgerichts Chemnitz unter HRB29854), vertreten durch die Geschäftsführerin Kerstin Schreier, Steuernummer 218/112/03413 – im Folgenden auch „Anbieter“ und dem Kunden geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Ferienwohnungen zur Beherbergung sowie alle in diesem Zusammenhang für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen des Anbieters insbesondere im Wellnessbereich.

1.2 Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Ferienwohnungen sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Fernabsatzvertrag 

2.1    Der Vertrag kommt erst mit dem Eingang einer Annahmeerklärung des Kunden bei uns zustande, die nur in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) abgegeben werden kann. Wir bestätigen dem Kunden den Vertragsschluss per E-Mail. 

2.2 Die Beherbergung von minderjährigen Personen ist im Kunsthof nur in Begleitung von mindestens einem Elternteil oder einer anderen berechtigten Person möglich.

2.3 Der Kunde kann sich zur Durchführung der Reise durch einen Dritten ersetzen lassen, soweit dieser den vertraglichen Reiseerfordernissen genügt und seiner Teilnahme keine gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen Anordnungen entgegenstehen. Bei Vertragseintritt haftet die dritte Person neben dem Kunden als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden angemessenen Mehrkosten, die dem Anbieter tatsächlich entstanden sind.

2.4    Für vorreservierte Leistungen gilt, dass die Bestellung des Kunden per Brief, Telefon, oder E-Mail zunächst nur eine Aufforderung an uns darstellt, gegenüber dem Kunden ein entsprechendes Angebot abzugeben. Wir geben daraufhin gegenüber dem Kunden an die uns angegebene E-Mail-Adresse ein Angebot ab, das den Vertragstext, insbesondere Angaben zur Leistung einschließlich eines reservierten Termins, den Preis der Leistung und unsere AGB enthält. An unser Angebot halten wir uns fünf Kalendertage ab Absendung des Angebots gebunden, längstens jedoch bis 7 Tage nach Angebotsabgabe. Liegt uns bis zum Fristablauf keine Annahmeerklärung des Kunden vor, erlischt das Angebot.

§ 3 Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

3.1 Der Anbieter ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Ferienwohnungen bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen. Die Leistungen werden in deutscher Sprache erbracht, soweit nichts anderes vereinbart ist.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Apartmentüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen die vereinbarten bzw. geltenden Preise des Anbieters zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden direkt oder über den Anbieter beauftragte Leistungen, die durch Dritte erbracht und vom Anbieter verauslagt werden.

3.3 Die vereinbarten Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Steuern und lokalen Abgaben. Nicht enthalten sind lokale Abgaben, die nach dem jeweiligen Kommunalrecht vom Gast selbst geschuldet sind, wie zum Beispiel Kurtaxe. Bei Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer oder der Neueinführung, Änderung oder Abschaffung lokaler Abgaben auf den Leistungsgegenstand nach Vertragsschluss werden die Preise entsprechend angepasst. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt dieses nur, wenn der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung vier Monate überschreitet.

Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung vier Monate und erhöht sich der vom Anbieter allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann der vertraglich vereinbarte Preis angemessen, höchstens jedoch um 5 % erhöht werden. Werden durch das Hotel Leistungen Dritter in Anspruch genommen, kann eine Erhöhung der Leistung dieser Dritten vollumfänglich dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

3.6 Der Anbieter ist berechtigt, bei Vertragsschluss vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung  und Sicherheitsleistung (Kaution) zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag in Textform vereinbart werden.

3.7 In begründeten Fällen, zum Beispiel Zahlungsrückstand des Kunden oder Erweiterung des Vertragsumfanges, ist der Anbieter berechtigt, auch nach Vertragsschluss bis zu Beginn des Aufenthaltes eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Ziffer 3.6 oder eine Anhebung der im Vertrag vereinbarten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.

3.8 Der Anbieter ist ferner berechtigt, zu Beginn und während des Aufenthaltes vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Ziffer 3.6 für bestehende und künftige Forderungen aus dem Vertrag zu verlangen, soweit eine solche nicht bereits gemäß vorstehender Ziffer 3.6 und/oder Ziffer 3.7 geleistet wurde.

3.9 Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Anbieters aufrechnen oder verrechnen.

§ 4 Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung) /Nichtinanspruchnahme der Leistungen des Anbieters

4.1 Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag ist nur möglich, wenn ein Rücktrittsrecht im Vertrag ausdrücklich vereinbart wurde, ein sonstiges gesetzliches Rücktrittsrecht besteht oder wenn das Hotel der Vertragsaufhebung ausdrücklich zustimmt. Die Vereinbarung eines Rücktrittsrechtes sowie die etwaige Zustimmung zu einer Vertragsaufhebung sollen jeweils in Textform erfolgen.

4.2 Sofern zwischen dem Anbieter und dem Kunden ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag vereinbart wurde, kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche des Anbieters auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt gegenüber dem Anbieter ausübt.

4.3 Ist ein Rücktrittsrecht nicht vereinbart oder bereits erloschen, besteht auch kein gesetzliches Rücktritts- oder Kündigungsrecht und stimmt der Anbieter einer Vertragsaufhebung nicht zu, behält der Anbieter den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung trotz Nichtinanspruchnahme der Leistung. Der Anbieters hat die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Zimmer sowie die ersparten Aufwendungen anzurechnen. Werden die Zimmer nicht anderweitig vermietet, so kann das Hotel den Abzug für ersparte Aufwendungen pauschalieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, mindestens 80% des vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtung zu zahlen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass der vorgenannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.

Im Wellnessbereich gilt

4.4 Bei einem Rücktritt bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn der Leistungserbringung beträgt die Rücktrittspauschale 80 % des Leistungspreises, mindestens jedoch 10 Euro.

4.5 Die Nichtinanspruchnahme einer Leistung ohne uns zugegangene Rücktrittserklärung gilt nicht als Rücktritt. In diesem Falle ist der Kunde ebenso wie bei nicht fristgerechtem Rücktritt zur Zahlung des vereinbarten Preises in voller Höhe verpflichtet.

4.6 Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass uns aufgrund des Rücktritts kein oder ein niedrigerer Aufwand entstanden ist als die Rücktrittspauschale.

4.7 Für den Fall, dass mehrere Leistungen vereinbart sind, gilt: Maßgeblich für den Zeitpunkt des Beginns der Leistungserbringung ist die Terminierung der zuerst geschuldeten Leistung. Für jede Leistung muss eine gesonderte Rücktrittserklärung abgegeben werden.

4.8 Für Teile von Leistungen ist die Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts ausgeschlossen.

§ 5 Rücktritt des Anbieters

Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund durch Erklärung in Textform gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere, in folgenden Fällen.

5.1 Wird eine gemäß Ziffer 3.6 und/oder Ziffer 3.7 vereinbarte oder verlangte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auch nach Verstreichen einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist der Anbieter ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5.2 Ferner ist der Anbieter berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, insbesondere falls

– Höhere Gewalt oder andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;

–  der Anbieter begründeten Anlass zu der Annahme hat das die Zimmer oder Räume schuldhaft unter irreführender oder falscher Angabe oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen gebucht werden; wesentlich kann dabei die Identität des Kunden, die Zahlungsfähigkeit oder der Aufenthaltszweck sein; dass die Inanspruchnahme der Leistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Anbieters in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Anbieters zuzurechnen ist;

– der Zweck bzw. der Anlass des Aufenthaltes gesetzeswidrig ist;

– ein Verstoß gegen oben genannte Ziffer 1.2 vorliegt.

5.3 Der berechtigte Rücktritt des Anbieters begründet keinen Anspruch des Kunden auf Schadensersatz.

§ 7 Haftung

7.1 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2 Die Einschränkungen des Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

7.4 Der Anbieter haftet für von ihm zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiterhin haftet er für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beziehungsweise auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Anbieters beruhen. Einer Pflichtverletzung des Anbieters steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen des Anbieters auftreten, wird der Anbieter bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.

7.5 Soweit dem Kunden ein Stellplatz auf dem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet das Hotel nur nach Maßgabe der vorstehenden Ziffer

§ 8 Bedingungen für eine Behandlung/Massage

8.1 Vor jeder Behandlung / Massage füllt der Kunde einen Anamnesebogen aus. Bekannte Beschwerden bzw. andere ggf. relevante Umstände wie Allergien, körperliche Einschränkungen, eine druckempfindliche oder überempfindliche Haut, Schwangerschaft oder anderes müssen vor der Behandlung im Anamnesebogen angegeben und den Mitarbeitern mitgeteilt werden. Liegt ein Ausschlussgrund vor, kann keine Behandlung / Massage durchgeführt werden.

8.2 Die Behandlung / Massage dient der Entspannung, Lockerung und Aktivierung der Selbstheilungskräfte des Körpers. Es kann unter Umständen zu Reaktionen kommen, wie z. B. leichtem „Muskelkater“ und Hautrötungen. Die eingesetzten Substanzen führen im Allgemeinen nicht zu Unverträglichkeiten der Haut.

8.3 Sofern trotz fachkundiger Anwendung Haut- oder andere Körperreaktionen und ggf. darauf beruhende Folgeschäden auftreten, die darauf zurückzuführen sind, dass ein Kunde Ausschlussgründe nicht mitgeteilt hat, sind wir von jeder Haftung freigestellt, sofern der Ausschlussgrund für uns nicht offensichtlich erkennbar war. Gleiches gilt für Reaktionen und ggf. darauf beruhende Schäden, die dadurch entstehen, weil ein Ausschlussgrund dem Kunden selbst nicht bekannt und für uns nicht erkennbar war.

§ 9 Haftungsausschuss

9.1 Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich die Betreiber verantwortlich.

9.2 Für materielle oder ideelle Schäden, die durch die angeführten Informationen herbeigeführt wurden, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen, es sei denn, der Anbieter hat nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

9.3 Alle Onlineangebote sind unverbindlich. Die Kunsthof Eibenstock GmbH behält sich vor, Angebote ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder zu entfernen.

9.4 Der Anbieter erbringt im Auftrag des Gastes Fremdleistungen. Diese Leistungen werden im Namen und für Rechnung des Fremddienstleisters erbracht. Für diese Leistungen gelten die Bestimmungen und AGBs des Fremddienstleisters. Der Anbieter haftet nicht für Dienstleistungen anderer Partner.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

 10.1 Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

10.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen in Textform erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

11.2 Erfüllungs- und Zahlungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr Aue. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand Aue.

11.3 Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.